Praxiskommentar Vergaberecht Alle Verordnungen sicher anwenden – Verfahrensfehler im Vorfeld vermeiden – Erfolgreich an Ausschreibungen teilnehmen

Herausgeber:

Dr. Ulrich Dieckert

Dr. Ulrich Dieckert ist Seniorpartner der Berliner Sozietät DIECKERT Recht und Steuern (www.dieckert.de) und befasst sich als Rechtsanwalt seit über 20 Jahren mit dem Bau- und Vergaberecht. Er vertritt und berät sowohl öffentliche Auftraggeber als auch Mandanten aus der Bauwirtschaft in vergaberechtlicher Angelegenheit und gibt das in der Praxis erworbene Wissen in Form von Veröffentlichungen und Vortragsveranstaltungen weiter. Für WEKA MEDIA hat Dr. Dieckert bisher den Abschnitt „Vergaberecht“ in dem Kommentar „VOB für Ihr Gewerk“ kommentiert und das Praxishandbuch “Bauvergaberecht 2016 für Architekten, Ingenieure und Behörden” verfasst. Er ist darüber hinaus bundesweit als Referent bei baurechtlichen Seminarveranstaltungen tätig und führt mit seiner Kanzlei auch eigene Schulungen zum Bau- und Vergaberecht durch (vgl. www.bauleiterschulung.de). Schließlich ist Dr. Dieckert Lehrbeauftragter an der Hochschule Wismar im Bereich Bau- und Architektenrecht.

RA Tobias Osseforth

Tobias Osseforth ist als Rechtanwalt tätig in der überörtlichen Sozietät Graf von Westphalen (www.gvw.com) am Standort München. Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau und am King’s College London. Zudem absolvierte er den Aufbaustudiengang der Verwaltungswissenschaften an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer und war im Rahmen seines Referendariats bei der 2. Vergabekammer des Bundes tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Aktivitäten liegen in der Beratung der öffentlichen Hand und privater Unternehmen bei der Begleitung von Vergabeverfahren sowie von vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren. Einen Schwerpunkt hierbei bildet die Unterstützung von Architekten und Ingenieuren bei der Erstellung von Vergabeunterlagen für öffentliche Auftraggeber. Zudem ist er spezialisiert auf die Abwehr von Rückforderungsansprüchen von gewährten Zuwendungen. Herr Osseforth ist auf Seminaren und Workshops als Referent tätig. Er veröffentlicht hauptsächlich im Bereich Vergaberecht.

Matthias Steck

Matthias Steck ist seit August 2012 Vorsitzender der Vergabekammer Südbayern. Neben der Bearbeitung von durchschnittlich 55 bis 65 Nachprüfungsanträgen jährlich ist Herr Steck regelmäßig bundesweit als Referent bei vergaberechtlichen Fortbildungsveranstaltungen tätig und Mitautor mehrerer vergaberechtlicher Kommentierungen.

Autoren:

RA Tilman Class

Tilmann Class ist Rechtsanwalt in München. Er ist auf die Beratung von öffentlichen Auftraggebern bei der Konzeption und Durchführung von Vergabeverfahren spezialisiert. Insbesondere zählen zahlreiche Sektorenauftraggeber zu seinen Mandanten.

MRin Ass. jur. Corinna Eberl

Corinna Eberl (Assessorin jur. und Betriebswirtin [IWW]) ist Sachgebietsleiterin im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration im Bereich Integration und Unterbringung von Asylbewerbern. Nachdem sie vor über 17 Jahren als Abteilungsleiterin am Staatlichen Bauamt Weilheim (vormals Straßenbauamt Weilheim) begonnen hatte, wechselte sie zur Landesbaudirektion, wo sie zur Sachgebietsleiterin Rechts-, Vergabe- und Vertragsangelegenheiten bestellt wurde. Hier war sie zuständige Nachprüfungsstelle i.S.d. § 21 VOB/A für Vergabebeschwerden und vorgesetzte Stelle i.S.d. § 18 Abs. 2 VOB/B bei Vergütungsstreitigkeiten im Bereich Hochbau Bund. Nach zwei Jahren im Projektteam 3. Start- und Landebahn bei der Flughafen München GmbH (Sektorenauftraggeber) war sie als Sachgebietsleiterin Flüchtlingsunterbringung bei der Regierung von Oberbayern regelmäßig mit vergaberechtlichen Fragestellungen befasst. Als Abteilungsleiterin Recht und Verwaltungsmanagement an der Autobahndirektion Südbayern war das Vergabe- und Vertragswesen im Baubereich wieder einer ihrer Aufgabenschwerpunkte. Bereits seit vielen Jahren ist sie auch als Referentin in der Fortbildung der Architekten und Ingenieure des Freistaats Bayern tätig.

RRin Dr. Barbara Ernst

Dr. Barbara Ernst ist bei der Regierung von Oberbayern als Regierungsrätin im Sachgebiet Flüchtlingsunterbringung für Vergabefragen zuständig. Zuvor war sie bei der Autobahndirektion Südbayern ebenfalls mit Vergabethemen insbesondere im ÖPP-Bereich befasst. Frau Dr. Ernst studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau und Tours (Frankreich) und promovierte nach Referendariatsstationen in München und New York an der Universität Regensburg.

RA Matthias Goede

Matthias Goede ist Rechtsanwalt, Fachanwalt für Vergaberecht und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht. Er ist Partner der Kanzlei Goede Althaus Rechtsanwälte Partnerschaft mbB (www.goede-althaus.de). Er ist seit 1998 Anwalt und vertritt sowohl öffentliche Auftraggeber als auch Bieter begleitend in Vergabeverfahren und Nachprüfungsverfahren. Matthias Goede ist zudem Lehrbeauftragter für Europäisches Bauvertrags- und Vergaberecht an der Hochschule für angewandte Wissenschaften in München sowie für Vergaberecht an der Leuphana Universität Lüneburg.

RA Birger Kunz

Birger Kunz ist ein auf das private Baurecht sowie das Vergaberecht spezialisierter Rechtsanwalt, der nach mehrjähriger Tätigkeit in einer renommierten deutschen Wirtschaftskanzlei seit 2016 in eigener Kanzlei (Berlin) tätig ist. Er berät sowohl Bieter als auch Auftraggeber bei vergaberechtlichen Fragestellungen. Im Baurecht unterstützt er seine Mandanten vorrangig im projektbegleitenden (Anti-) Claim Management und soweit erforderlich forensisch. Herr Kunz tritt regelmäßig als Referent und Autor zu bau- und vergaberechtlichen Themen auf.

RA Dr. Stephen Lampert

Dr. Stephen Lampert ist Rechtsanwalt der internationalen Wirtschaftskanzlei BEITEN BURKHARDT (www.bblaw.com) in München. Er ist seit 1999 als Rechtsanwalt zugelassen und befasst sich schwerpunktmäßig mit der Beratung der öffentlichen Hand im Verwaltungs- und Vergaberecht. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

RD Dr. Markus Meckler

Markus Meckler arbeitet seit 2008 als Jurist im Geschäftsbereich des (nunmehr) Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr. Gegenwärtig leitet er dort das Referat Allgemeine Rechtsangelegenheiten und beschäftigt sich vorwiegend mit Fragen des Vergabe- und privaten Baurechts. Vor dem Eintritt in den Staatsdienst war er für drei Jahre im Münchener Büro einer internationalen Anwaltskanzlei tätig, wo er seinen Schwerpunkt im Vergabe- und privaten Baurecht begründet hat.

RA Dr. Benedikt Overbuschmann

Benedikt Overbuschmann ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht in der Sozietät DIECKERT Recht und Steuern in Berlin. Als Rechtsanwalt zugelassen ist er seit 2003. Er hat er sich auf das Bau- und Vergaberecht spezialisiert. Sein Mandantenkreis umfasst sowohl öffentliche Auftraggeber als auch Mandanten aus der Bauwirtschaft. Er veröffentlicht regelmäßig Aufsätze und Entscheidungsanmerkungen.

RA Günther Pinkenburg

Benedikt Overbuschmann ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Vergaberecht in der Sozietät DIECKERT Recht und Steuern in Berlin. Als Rechtsanwalt zugelassen ist er seit 2003. Er hat er sich auf das Bau- und Vergaberecht spezialisiert. Sein Mandantenkreis umfasst sowohl öffentliche Auftraggeber als auch Mandanten aus der Bauwirtschaft. Er veröffentlicht regelmäßig Aufsätze und Entscheidungsanmerkungen.

RAin Bettina Roybar

Rechtsanwältin Bettina Roybar hat eine Ausbildung zur Bankkauffrau gemacht, anschließend ein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg absolviert; studienbegleitendes Auslandspraktikum im österreichischen Honorarkonsulat in Melbourne, Australien. Referendariat in Regensburg, während der Referendarzeit Tätigkeit in einer Kanzlei für Vergaberecht in Regensburg und bei der Vergabekammer Südbayern, ausgebildete Wirtschaftsmediatorin. Seit 2016 Rechtsanwältin in Regensburg.

RAin Nina Kristin Scheumann

Nina Kristin Scheumann ist Rechtsanwältin am Münch- ner Standort der überörtlichen Sozietät Graf von West- phalen (www.gvw.com). Sie ist Mitglied der bundeswei- ten Praxisgruppe Vergaberecht der Sozietät und seit Beginn ihrer anwaltlichen Tätigkeit auf das Vergaberecht spezialisiert. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt in der Bera- tung, Begleitung und Unterstützung der öffentlichen Hand und privater Unternehmen bei Vergabeprojekten und vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren.

RRin Michaela Schwemer

Michaela Schwemer ist seit 2015 hauptamtliche Beisitzerin der Vergabekammer Südbayern an der Regierung von Oberbayern. Zuvor war sie ab 2008 an der Autobahndirektion Südbayern tätig. Zunächst war sie dort Referentin für öffentliches Recht und Grunderwerb, später für Vergabe- und privates Baurecht und schließlich Sachgebietsleiterin des Sachgebiets „Zivilrecht, Strafrecht, Entschädigungsrecht“.

RA Dr. Christian Siegismund

Dr. Christian Siegismund leitet als Syndikusanwalt seit 2001 die Rechtsabteilung und die Vergabestelle der zum Ressort des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) gehörigen bundeseigenen BwConsulting GmbH (vormals Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb (g.e.b.b.) mbH). Der Schwerpunkt seiner täglichen Arbeit liegt im Vergaberecht. Zuvor war Herr Dr. Siegismund als Mitarbeiter der EADS Dornier GmbH (heute Airbus Defence and Space) juristisch wie kaufmännisch verantwortlich tätig für ein Konsortium verschiedener Rüstungsfirmen des zivil-militärisch betriebenen Gefechtsübungszentrums des Heeres (GÜZ). Als Stabsoffizier der Reserve wird Herr Dr. Siegismund regelmäßig im Geschäftsbereich des BMVg zu Reservedienstleistungen in vergaberechtlichen Themenkomplexen herangezogen. Zudem ist Herr Dr. Siegismund als Of Counsel einer Koblenzer Kanzlei für Bau- und Architektenrecht tätig. Herr Dr. Siegismund ist überdies ehrenamtlicher Beisitzer bei den Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt in Bonn.

Simon Brecher

Simon Brecher ist Leiter der Zentralen Vergabestelle am Bayerischen Landesamt für Steuern für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat. Vor dieser Tätigkeit war Herr Brecher mehrere Jahres Rechtsanwalt im international ausgerichteten Wirtschaftskanzleien. Hierbei beriet er öffentliche Auftraggeber und Unternehmen zu vergaberechtlichen Fragestellungen.

RA John Richard Eydner

Rechtsanwalt Eydner ist Mitbegründer der bundesweit tätigen Wirtschaftskanzlei LANGWIESER/Rechtsanwälte (www.langwieser.de) mit Büros in Berlin und München. Sein Tätigkeitsgebiet umfasst das gesamte Spektrum des Vergaberechts. Er betreut öffentliche Auftraggeber bei der rechtssicheren und konfliktvermeidenden Ausgestaltung von Auftragsvergaben ebenso wie Unternehmen bei der chancenoptimierten Teilnahme an Vergabeverfahren und bei der effizienten Durchsetzung von Bieterrechten.

Dr. Beate Hansen

Dr. Beate Hansen hat als Rechtsanwältin in zwei bekannten Anwaltskanzleien im öffentlichen Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Vergaberecht beraten. Sodann arbeitete sie für das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie bzw. für das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr (StMI), wo sie unter anderem vergaberechtliche Fragen im Zusammenhang mit Planungsleistungen und Beratungsleistungen prüfte. Nunmehr ist sie bei der Regierung von Oberbayern beschäftigt. Hier war sie zunächst hauptamtliche Beisitzerin der Vergabekammer Südbayern und begleitet derzeit in der zentralen Vergabestelle die Ausschreibungen zahlreicher Behörden aus dem Geschäftsbereich des StMI.

Dr. Franz-Josef Kunert

Ministerialrat a.D. Dr. Franz-Josef Kunert war zuletzt tätig im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft als Leiter des Zentralen Rechtsreferats, zu dem auch die Vergabestelle und die Vergabeprüfstelle für vier Staatsbetriebe gehören. Zwischenzeitlich war er einige Jahre Geschäftsführer der Sächsischen Landsiedlung GmbH und daher auch von der Bieterseite hier mit der Vergabeproblematik befasst.

OVRin Sabine Müller

Frau Sabine Müller ist als Oberverwaltungsrätin bei der Landeshauptstadt München im Referat für Bildung und Sport für Vergabefragen zuständig. Neben der rechtlichen Beratung der referatsinternen Vergabestelle begleitet sie insbesondere die großen Dienstleistungsausschreibungen des Referats. Frau Müller studierte Rechtswissenschaften an der Universität in Würzburg und leistete ihr Rechtsreferendariat in München und Brüssel.

Dr. Till Sachadae

Dr. Till Sachadae ist Referent beim Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt. In dieser Funktion war er bereits u.a. für Grundsatzfragen des staatlichen Hochbaus und für das öffentliche Auftragswesen zuständig. Zuvor war er wissenschaftlicher Mitarbeiter und Akademischer Assistent an den Universitäten Leipzig und Halle-Wittenberg.