Die Onlinelösung „Erfolgreiches Datenschutzmanagement in Kommunen“ von WEKA Media gibt eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen des Datenschutzrechts kurz und prägnant vorstellt und mit Fallbeispielen aus der kommunalen Arbeit erklärt.

Welche Schritte sind notwendig?
Am 25. Mai 2018 ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) endgültig an die Stelle des bisherigen Datenschutzrechts getreten. Für die tägliche Praxis in Ihrer Kommune bringt das teilweise erhebliche Änderungen mit sich. Wichtig ist jetzt schnell zu erkennen, welche Schritte zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht eingeleitet werden müssen.

Die Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert nicht nur eingehende Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DSGVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche und länderspezifische Datenschutzrecht.

Die Anforderungen der täglichen Praxis
Die Darstellung unserer Onlinelösung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis. Die sich aus der Grundverordnung ergebenden Aufgaben und Rollen in der Kommunalverwaltung werden in der Box „Datenschutz-Grundverordnung“ anhand von Fallbeispielen, der entsprechenden Erwägungsgründe sowie der entsprechenden Normen des neuen BDSG und der jeweiligen Landesdatenschutzgesetze erklärt und im Zusammenhang dargestellt. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis (z.B. Musterbescheide) angeboten. Die Onlinelösung „Erfolgreiches Datenschutzmanagement in Kommunen“ liefert das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht. Sie bietet von jeder Stelle im Programm jederzeitigen Zugriff auf die aktuellen datenschutzrechtlichen Anforderungen und Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Datenschutz-Grundverordnung

• Entwicklung des Datenschutzes (DSGVO)
• Rechtsquellen des Datenschutzes (neben DSGVO)
• Gegenstand und Ziele der DSGVO
• Struktur der DSGVO
• Notwendige Definitionen zur DSGVO
• Geltungsbereich und Begriffserklärungen
• Rechte der Betroffenen in der DSGVO
• Verantwortlichkeiten nach DSGVO
• Datenschutzbeauftragter nach DSGVO
• Verantwortlicher nach DSGVO
• Besondere Anforderungen der DSGVO
• Die Auftragsverarbeitung (DSGVO)
• Verarbeitungsgrundsätze für personenbezogene Daten

Arbeitshilfen

Fallbeispiele

• Abgrenzung zu anderen Auskunftsansprüchen
• Aktenvernichtung und Datenschutz
• Auskunft nach Artikel 15 DSGVO und Bescheidform
• DSGVO und nationales Recht
• Einschränkung der Verarbeitung
• Fotoaufnahmen
• Grundsätze der Zweckbindung und Datenminimierung
• Hilfssheriff des Ordnungsamts
• Inhalt der datenschutzrechtlichen Informationspflicht nach Artikel 13 DSGVO
• Rechtliche Grundsätze der Datenverarbeitung nach der DSGVO
• Widerspruch wegen unverhältnismäßiger Datenerhebung

Muster

• Bescheid negative Auskunft über personenbezogene Daten
• Bescheid positive Auskunft über personenbezogene Daten
• Bescheid positive Auskunft über personenbezogene Daten (umfassend)
• Bescheid Berichtigung personenbezogener Daten
• Bescheid Berichtigung personenbezogener Daten – Ablehnung
• Bescheid Löschung personenbezogener Daten
• Bescheid Löschung personenbezogener Daten – Ablehnung
• Einschränkung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (positiv)
• Einschränkung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten – Ablehnung
• Informationspflichten – Muster für Kommunen
• Rechtsbehelfsbelehrungen
• Zurückweisung des datenschutzrechtlichen Widerspruchs

Vorschriften (Auswahl)

• BDSG
• BDSG 2018
• Bundesmeldegesetz
• Datenschutzgesetze der Länder
• De-Mail-Gesetz
• EU-DSGVO
• Erwägungsgründe
• Kunsturhebergesetz
• SGB X
• Telekommunikationsgesetz
• Telemediengesetz
• VwGO - Verwaltungsgerichtsordnung
• VwVfG - Verwaltungsverfahrensgesetz